Rechtsprechung
| BGH, 17.12.1958 - 2 StR 502/58 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (9)
- BGH, 29.02.1952 - 2 StR 112/50
Anforderungen an eine Rüge der Verletzung der Amtsaufklärungspflicht - …
Auszug aus BGH, 17.12.1958 - 2 StR 502/58
Die hier erhobenen weiteren Aufklärungsrügen sind unbeachtlich, weil die Revision nicht die Beweismittel angibt, die die Strafkammer zur weiteren Erforschung der Wahrheit noch hätte benutzen müssen (BGHSt 2, 168). - BGH, 10.01.1956 - 5 StR 529/55
Beil - §§ 25, 27 StGB, Abgrenzung Täterschaft und Teilnahme, Mitbeherrschung des …
Auszug aus BGH, 17.12.1958 - 2 StR 502/58
Unter diesen Umständen bedurfte es einer eingehenden Prüfung, ob der Angeklagte Zo. den Geschehensablauf derart mitbeherrschte, daß Durchführung und Ausgang der Tat maßgeblich auch von seinem Willen abhängig waren (BGHSt 8, 393 [BGH 10.01.1956 - 5 StR 529/55]). - BGH, 01.02.1955 - 5 StR 678/54
Inhaltliche Anforderungen an einen Beschluss über die Eröffnung des …
Auszug aus BGH, 17.12.1958 - 2 StR 502/58
Die Entziehung aus diesem Grund ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zulässig (BGHSt 5, 179; 7, 165 [BGH 01.02.1955 - 5 StR 678/54]; 10, 333) [BGH 10.05.1957 - 1 StR 58/57].
- BGH, 21.09.1951 - 2 StR 415/51
Auszug aus BGH, 17.12.1958 - 2 StR 502/58
Zutreffend führt die Strafkammer aus, daß die Absicht des Angeklagten, im Falle des Gelingens der Tat am 11. Mai 1956 neue Schmuggelpläne zu schmieden und zu verwirklichen, einen Gesamtvorsatz nicht begründet (BGHSt 1, 313). - BGH, 14.12.1954 - 3 StR 330/54
Auszug aus BGH, 17.12.1958 - 2 StR 502/58
Die Entziehung aus diesem Grund ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zulässig (BGHSt 5, 179; 7, 165 [BGH 01.02.1955 - 5 StR 678/54]; 10, 333) [BGH 10.05.1957 - 1 StR 58/57]. - BGH, 05.11.1953 - 3 StR 542/53
Auszug aus BGH, 17.12.1958 - 2 StR 502/58
Die Entziehung aus diesem Grund ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zulässig (BGHSt 5, 179; 7, 165 [BGH 01.02.1955 - 5 StR 678/54]; 10, 333) [BGH 10.05.1957 - 1 StR 58/57]. - BGH, 29.05.1957 - 2 StR 195/57
Auszug aus BGH, 17.12.1958 - 2 StR 502/58
Die Entziehung aus diesem Grund ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zulässig (BGHSt 5, 179; 7, 165 [BGH 01.02.1955 - 5 StR 678/54]; 10, 333) [BGH 10.05.1957 - 1 StR 58/57]. - BGH, 10.05.1957 - 1 StR 58/57
Auszug aus BGH, 17.12.1958 - 2 StR 502/58
Die Entziehung aus diesem Grund ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zulässig (BGHSt 5, 179; 7, 165 [BGH 01.02.1955 - 5 StR 678/54]; 10, 333) [BGH 10.05.1957 - 1 StR 58/57]. - RG, 09.04.1920 - IV 1174/19
Ist beim Hinweis auf die Bedeutung des Zeugeneids eine Mitteilung über …
Auszug aus BGH, 17.12.1958 - 2 StR 502/58
Die Bestimmung des § 58 Abs. 1 StPO ist eine Ordnungsvorschrift; auf ihre Verletzung kann die Revision nicht gestützt werden (RGSt 54, 297).